Direkt – für Friedrichshain West

Unser Stadtteil muss bezahlbar und lebenswert bleiben. Deshalb kandidiere ich in Friedrichshain West für das Abgeordnetenhaus. Als Anwalt bin ich es gewohnt, mich mit mächtigen Gegnern anzulegen: Ich vertrete Beschäftigte und Betriebsräte in Konflikten mit dem Arbeitgeber. Außerdem bin ich verantwortlich für den Rechtsschutz der Gewerkschaft IG Metall in Berlin. Die Krankenpflegerinnen im Klinikum am Friedrichshain unterstütze ich im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung.

Ich bin Vater eines kleinen Sohns und lebe seit knapp 20 Jahren im Friedrichshainer Westen. Wenn die Ü32-Mannschaft des VfB Friedrichshain trainiert, kann man mich auf dem Sportplatz am Volkspark treffen. Am Petersburger Platz habe ich die erfolgreiche Kampagne gegen den rechten Thor-Steinar-Laden mit organisiert.

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Dafür stehe ich

Ich kenne die Probleme im Kiez. Ich habe selbst monatelang nach einem Kita-Platz gesucht. Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist fast unmöglich. Deshalb streiten meine Partei DIE LINKE und ich an der Seite der Mieterinnen und Mieter. Wir wollen die Arbeitsbedingungen in Berlin weiter verbessern. Ich setze mich für eine sozialere Stadt ein – in der Kitas, Schulen und Busse funktionieren und für alle bezahlbar sind. Verkehrs- und Bauplanung darf nicht über die Köpfe der Menschen hinweg erfolgen. Dafür setze ich mich ein. Dafür lege ich mich auch mit mächtigen Gegnern an – egal ob Immobilienkonzerne oder eigene Wohnungsbaugesellschaften.

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Meine Themen

Mietenexplosion stoppen

Die Explosion der Mieten ist das größte Problem in Friedrichshain. Bezahlbare Wohnungen sind kaum zu finden, während Immobilienkonzerne Milliardengewinne machen.  Auch Geschäfte, die wir dringend im Kiez brauchen, werden verdrängt. Um diese Entwicklung umzukehren brauchen wir: Milieuschutz und die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes. Der öffentliche und soziale Wohnungsbau muss weiter ausgeweitet werden. Und die Wohnungsbestände der großen privaten Immobilienkonzerne müssen wieder in öffentliche Hand. Deshalb unterstütze ich das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Mit dem Berliner Mietendeckel wurde mutig versucht, die Mietenexplosion zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht hat leider entschieden, dass eine solche Deckelung nur durch ein Bundesgesetz möglich ist. Deshalb ist jetzt die Bundesregierung gefordert und muss einen Bundes-Mietendeckel auf den Weg bringen.

Nachverdichtung mit Augenmaß

Wir brauchen Neubau. Gerade die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften sollen weiter bezahlbaren Wohnraum schaffen. Allerdings muss bei der Nachverdichtung darauf geachtet werden, dass lebenswerte Kieze und grüne Hinterhöfe nicht zerstört werden. Deswegen müssen bei den Neubauvorhaben in Friedrichshain die Anwohnerinnen und Anwohner beteiligt werden. Eine Baupolitik, die über ihre Köpfe hinweg erfolgt, kann nicht funktionieren.

Gegen Rechts

Der Kampf gegen Rassismus und den Rechtsdrall unserer Gesellschaft liegt mir besonders am Herzen. Die Gefahr durch gewaltbereite Neonazis und Kräfte wie die AfD steigt. Wir haben am Petersburger Platz klare Kante gezeigt und ein Geschäft mit Thor-Steinar-Klamotten vertrieben. Rechte Hetzer wollen Arme gegen die noch Ärmeren ausspielen. Dagegen hilft nur: Solidarität von unten.

Für Gute Arbeit

Als aktiver Gewerkschafter stehe ich für Gute Arbeit. Wer arbeiten geht, muss davon gut leben können. Arbeit darf nicht krank machen. In Berlin wurde in den vergangenen Jahren viel erreicht: Der Landesmindestlohn wurde auf 12,50 Euro angehoben. Öffentliche Aufträge gehen nur noch an Unternehmen, die nach Tarif zahlen. Doch es bleibt noch einiges zu tun. Ich werde mich insbesondere dafür einsetzen, dass sich die Arbeitsbedingungen an den Krankenhäusern verbessern. Nur klatschen reicht nicht. Außerdem kümmere ich mich um die Beschäftigten der neuen Digitalwirtschaft. Dort unterstütze ich bereits jetzt als Anwalt Betriebsratsgründungen und bestehende Arbeitnehmervertretungen.

Kontakt

Ich und meine Partei sind ansprechbar – gerade in diesen Zeiten. Melden Sie sich, wenn Sie Fragen haben!

Damiano Valgolio
c/o DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg
Weidenweg 17
10249 Berlin
Telefon: 030/4262687

E-Mail: damiano.valgolio@dielinke-fk.de

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